AGB

Inhaltsverzeichnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

 

§ 1        Geltungsbereich & Abwehrklausel

§ 2        Vertragsgegenstand & Zustandekommen des Vertrages

§ 3        Anmeldung / Zahlungsbedingungen

§ 4        Auflösung der Vertragsbeziehung / Kündigung

§ 5        Leistungsbeschreibung und Änderungen des Angebots

§ 6        Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 7        Haftungsausschluss

§ 8        Datenspeicherung

§ 9        Abtretungs- und Verpfändungsverbot

§ 10      Gewährleistung / Mängelhaftung

§ 11      Verfügbarkeit

§ 12      Links auf andere Internetseiten

§ 13      Urheberrecht

§ 14      Cookies

§ 15      Änderung des Angebotes

§ 16      Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

§ 17      Datenschutz

§ 18      Google

§ 19      Facebook-Plugins und andere soziale Netzwerkbetreiber

§ 20      Salvatorische Klausel

§ 21      Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Leerschnackt – Stand: 28.08.2016

 

§ 1  Geltungsbereich & Abwehrklausel

1.    Für die Geschäftsbeziehung zwischen Thilo Graventein, Leerschnackt, Bahnhofsring 28 in 26789 Leer (im Folgenden Anbieter oder Leerschnackt genannt) und dem Kunden (im Folgenden als Kunde benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.leer-schnackt.de einsehbaren Fassung. Der Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren.

2.    Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, außer der Anbieter hat der Geltung schriftlich zugestimmt.

3.    Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von Leerschnackt.

4.    Durch den Zugriff auf die Internetseite www.Leerschnackt.de und die dazugehörigen  Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigen Sie, diese Bestimmungen gelesen zu haben und mit diesen einverstanden zu sein.

5.    Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar.

 

§ 2  Vertragsgegenstand & Zustandekommen des Vertrages

1.    Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden das Zustandekommen des Vertrages und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Kunden geregelt.

2.    Die Internetseite www.leer-schnackt.de ermöglicht es dem Kunden in seiner Branche Veranstaltung und Angebote anzubieten. Kunden sind hierbei Unternehmen, Behörden, Anstalten des öffentlichen Rechtes, Verbände und Vereine.

3.    Der Kunde hat die Möglichkeit Angebote und Veranstaltungen mit Bild, Text, Video und einem Routenplaner oder einer Straßenkarte darstellen zu lassen. Die Einstellung der Angebote und Veranstaltungen erfolgt durch den Anbieter. Die Informationen werden durch den Kunden per E-Mail oder durch ein Formular, welches auf der Internetseite www.Leerschnackt.de verfügbar ist, dem Anbieter bereitgestellt.

4.    Des Weiteren hat der Kunde die Möglichkeit das Unternehmen oder den Verein kostenpflichtig durch eine Visitenkarte auf der Internetseite darzustellen. Die Inhalte für die Visitenkarte sind dem Anbieter per E-Mail oder durch ein Formular, welches auf der Internetseite www.Leerschnackt.de verfügbar ist, zu übermittelt. Die Einstellung der Visitenkarte erfolgt durch den Anbieter.

5.    Weiterhin besteht die Möglichkeit der Schaltung von kostenpflichtigen Anzeigen durch den Kunden. Die Inhalte der Anzeige sind dem Anbieter per E-Mail oder durch ein Formular, welches auf der Internetseite www.leer-schnackt.de verfügbar ist, zu übermittelt. Die Einstellung der Anzeige erfolgt nach Vereinbarung mit dem Kunden über den Zeitpunkt, die Dauer und der Konditionen durch den Anbieter.

6.    Der Anbieter berichtet auf der Internetseite www.leer-schnackt.de in eigenen Artikeln oder Newslettern über die Kunden mit deren Einwilligung. Dieser Service ist kostenfrei, sofern nicht vorher anders kommuniziert.

 

§ 3  Anmeldung / Zahlungsbedingungen

1.    Die Anmeldung einer Veranstaltung oder die Anfrage für ein Angebot erfolgt per E-Mail oder durch ein Formular, welches auf der Internetseite www.leer-schnackt.de verfügbar ist. Die Angaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen.

2.    Sollten Zweifel an dem Bestand des Unternehmens oder Vereins bestehen, behält sich der Anbieter das Recht vor, einen Nachweis in Form eines Handels- oder Vereinsregisterauszuges oder einen vergleichbaren Nachweis zu verlangen.

3.    Die Aufnahme von Veranstaltungen und Angeboten liegt im Ermessen des Anbieters. Eine Aufnahmepflicht besteht nicht.

4.    Die Vertragslaufzeit von Anzeigen richtet sich nach der Laufzeit der Kampagne und ist gesondert zu vereinbaren. Die Vertragslaufzeit für eine Unternehmensvorstellung ist unbefristet. Der Kunde hat die Möglichkeit die Unternehmensvorstellung mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.

5.    Die Abrechnung für eine Anzeigenkampagne erfolgt im Voraus. Die Abrechnung der Unternehmensvorstellung erfolgt monatlich, soweit die Parteien nichts anderes vereinbaren.

6.    Der Rechnungsbetrag ist spätestens sieben Tage nach Rechnungsdatum/ Rechnungsstellung zu bezahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Anbieters maßgebend.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter den Rechnungsbetrag auf das folgende Konto zu überweisen:

Kontoinhaber: Thilo Graventein

Institut: Sparkasse LeerWittmund

Bankleitzahl: 28550000 / BIC: BRLA DE 21 LER

Kontonummer: 150426542 / IBAN: DE25285500000150426542

 

§ 4  Auflösung der Vertragsbeziehung / Kündigung

1.    Eine Kündigung kann durch den Kunden jederzeit und ohne Angaben von Gründen über die Internetseite, per E-Mail oder über den Postweg erfolgen. Bei der Kündigung sind die bei Leerschnackt hinterlegte E-Mail-Adresse, der Name und die Kontaktdaten anzugeben. Die Wirkung der Kündigung erfolgt zum Ende der Vertragslaufzeit.

2.    Eine Kündigung durch den Anbieter kann schriftlich oder per E-Mail an die Adressen gerichtet werden, die der Kunde als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat. Eine Kündigung ist zum Ende der Vertragslaufzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist möglich.

3.    Nach einer Kündigung durch den Kunden oder durch den Anbieter ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von dem Kunden erstellten Inhalte zu löschen.

 

§ 5  Leistungsbeschreibung und Änderungen des Angebots

1.    Der Anbieter behält sich vor, Änderungen aus fachlichen Gründen – wie beispielsweise Aktualisierungsbedarf oder Weiterentwicklung – zu tätigen, sofern dadurch der wesentliche Charakter der angebotenen Dienste nicht verändert wird.

2.    Der Anbieter hat die Berechtigung unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen seinen Dienst einzustellen. Für den Fall, dass der Anbieter seinen Dienst beendet, ist dieser berechtigt, aber nicht verpflichtet, die für den Kunden erstellten und eingestellten Inhalte zu löschen.

3.    Im Falle von Änderungen bemüht sich der Anbieter, den Kunden rechtzeitig über die Änderungen zu informieren.

 

§ 6  Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.    Der Anbieter behält sich das Recht vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens einen Monat vor der vorgesehenen Änderung mitgeteilt.

2.    Der Kunde hat im Falle der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Möglichkeit der Kündigung. Widerspricht der Kunde den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Anbieter berechtigt das Vertragsverhältnis zu kündigen.

 

§ 7  Haftungsausschluss

1.    Der Anbieter haftet für keinerlei Schäden, die durch die eingestellten Informationen des Kunden zu Veranstaltungen, Beiträgen, Angeboten, Anzeigen,  Unternehmensdarstellungen oder vergleichbaren Einträgen entstehen.

2.    Der Anbieter bietet für seine Leistung oder für die Leistungen der vermittelten Partnerunternehmen keine Garantie.

3.    Ausnahmen bestehen bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

 

§ 8  Datenspeicherung

1.    Die Daten des Kunden werden auch nach einer Beendigung der Geschäftsbeziehung für die Dauer von bis zu zwei Jahren gespeichert.

2.    Dem Anbieter ist das Recht vorbehalten Daten länger zu speichern, falls diese für rechtliche Zwecke notwendig sind.

3.    Der Kunde stimmt der Datenspeicherung durch den Anbieter zu.

 

§ 9  Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

§ 10      Gewährleistung / Mängelhaftung

1.    Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.

2.    Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

3.    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat oder dass es sich um Ansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

4.    Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Leerschnackt verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als „Garantie“ oder „Zusicherung“ gekennzeichnet sind.

5.    Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Leistungen des Anbieters nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Kunde hat Leerschnackt auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

6.    Leerschnackt behebt Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist.

7.    Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

8.    Der Anbieter schließt uneingeschränkt jede Haftung für Schäden irgendwelcher Art aus, sei es für direkte oder indirekte Schäden sowie für Folgeschäden, welche sich aus der Benutzung der bzw. dem Zugriff auf die Internetseite oder von Links zu Internetseiten Dritter ergeben. Zudem wird jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Kunden durch Dritte ausgeschlossen.

 

§ 11      Verfügbarkeit

Für eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.leer-schnackt.de kann der Anbieter nicht garantieren.

 

§ 12      Links auf andere Internetseiten

Soweit von der Internetseite www.Leerschnackt.de auf die Internetseiten Dritter verwiesen oder verlinkt wird, übernimmt der Anbieter keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Internetseiten. Da der Anbieter keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sind die angebotenen Datenschutzerklärungen Dritter gesondert zu prüfen.

 

§ 13      Urheberrecht

1.    Leerschnackt ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des  Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine schriftliche Zustimmung durch Leerschnackt unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.

2.    Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Leerschnackt.

3.    Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von Leerschnackt bedarf der schriftlichen Zustimmung.

4.    Kein Element der Internetseite gewährt dem Kunden Lizenz- oder Benutzungsrechte an Bildern, eingetragenen Marken, Logos oder sonstigen Rechten. Mit dem Herunterladen oder Kopieren der Internetseite oder deren Elemente werden keinerlei Rechte im Hinblick auf die  Elemente auf der Internetseite übertragen oder begründet.

5.    Die Kunden haften für übermittelte und durch den Anbieter eingestellte Bilder, Texte, Artikel, Routenplaner und Karten selbst. Dies gilt auch für Bildmaterial und Textmaterial, welches für die Einstellung auf der Internetseite www.leer-schnackt.de zugeschnitten, ergänzt, gekürzt oder modifiziert werden muss, wenn der Kunde nicht innerhalb von einer Woche nach Veröffentlichung widerspricht.

6.    Soweit eine Inanspruchnahme des Anbieters durch Dritte erfolgt, hat der Kunde den Anbieter von jeglichen Ansprüchen freizustellen.

 

§ 14      Cookies

1.    Leerschnackt setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.

2.    Leerschnackt weist darauf hin, dass die Aktivitäten des Kunden auf der Internetseite  registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.

 

§ 15      Änderungen des Angebots

Das Angebot von Leerschnackt wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.

 

§ 16      Sprache, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht und Kleinunternehmer

1.    Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

2.    Der Anbieter unterliegt als Kleinunternehmer nicht der Umsatzsteuerpflicht, § 19 UStG. Die Ausweisung des Rechnungsbetrages erfolgt ohne Umsatzsteuer.

 

§ 17      Datenschutz

1.    Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

2.    Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Auftragsbestätigung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.

3. Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die dem Anbieter über die Internetseite www.leer-schnackt.de mitgeteilt werden, werden so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie dem Anbieter anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

 

§ 18      Google

Der Anbieter benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. Google Analytics verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Internetseite ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Internetseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Internetseite wird die IP-Adresse des Kunden von Google von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung durch den Kunden der Internetseite auszuwerten, um Reports über die Internetseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Internetseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Internetseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von dem Browser des Kunden übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Der Kunde kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der  Browser-Software verhindern. Der Anbieter weißt darauf hin, dass der Kunde in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseite vollumfänglich nutzen kann. Der Kunde kann die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und der durch die Nutzung der Internetseite bezogenen Daten (inkl. Der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem der Kunde das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

 

§ 19      Facebook-Plugins und andere soziale Netzwerkbetreiber
Der Anbieter kann Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA und anderen sozialen Netzwerken verwenden. Die Plugins sind an dem jeweiligen-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) zu erkennen. Wenn der Kunde die Internetseite des Anbieters besucht, wird über das jeweilige Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Kunden und dem Server des sozialen Netzwerkbetreibers hergestellt. Der Netzwerkbetreiber erhält dadurch die Information, mit welcher IP-Adresse der Kunde die Internetseite besucht hat. Der Netzwerkbetreiber kann den Besuch der Internetseite durch den Kunden seinem Kundekonto zuordnen. Leerschnackt weist darauf hin, dass keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook bestehen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

 

§ 20      Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll ersetzt werden durch eine wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkung der ursprünglichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

 

§ 21      Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Hamburg, 28. August 2016

Share This